Pressemitteilung: „Euer Hass kommt nicht aus unserer Religion!“

„Euer Hass kommt nicht aus unserer Religion!“ Wieder ein Freitag der Trauer! Mit Nizza wird wieder eine Stadt in die lange Reihe der Orte von Istanbul und Bagdad, Brüssel und Paris und vielen mehr eingereiht, wo schreckliche Verbrechen über unschuldige Menschen gebracht wurden. Wenn die Täter und die, die mit…

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Presseerklärung: Fristablauf für das Bauprojekt im Kreativquartier

Oberbürgermeister Reiter und die Fraktionen des Stadtrats haben unserer Initiative MFI nach mehrmaliger Verlängerung eine endgültige Frist bis 30.6.2016 gesetzt, um die für den Erwerb des Grundstücks an der Dachauer Straße (Kreativquartier) erforderliche Summe von rund 4,5 Mio. Euro nachzuweisen. Wie wir zeitnah bekannt gemacht hatten, erhielten wir gegen Ende…

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Presseerklärung zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts vom heutigen 12.11.2015 zur Nichtzulässigkeit des Bürgerbegehrens der Kleinstpartei „Die Freiheit“

Das Verwaltungsgericht hat heute erwartungsgemäß nun auch im Haupt­verfahren die Eilentscheidung vom März 2015 bestätigt, wonach das Bürgerbegehren von M. Stürzenberger und C. Jung von der Kleinstpartei „Die Freiheit“ wegen falscher Behauptungen, auf die sich die Begründung des Begehrens gestützt hatte, als unzulässig zurückgewiesen wird. Die eindeutige Haltung der Stadt…

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